Podiumsdiskussion: Syrien – Straflosigkeit für Kriegsverbrechen? [ID:11916]
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Einen wunderschönen guten Abend, meine sehr verehrten Damen und Herren, lieber Herr Präsident,

lieber Herr Direktor Klaus Rackwitz, liebe Frau Heinrich, lieber Herr Generalstaatsanwalt,

liebe Referentinnen und Referenten des heutigen Abends, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Ich freue mich außerordentlich, dass Sie trotz der warmen Witterung draußen und vor allem hier drinnen

so zahlreich erschienen sind, aber wir haben natürlich auch wichtige Probleme hier zu erörtern.

Ich selbst, Professor Safferling, bin der Leiter der Forschungsstelle Völkerstrafrecht

und Mitveranstalter dieses heutigen Abends.

Und wir haben uns eben heute vorgenommen, thematisch über Syrien zu sprechen.

Das Nürnberger Prinzip Nummer eins lautet, jede Person, welche ein völkerrechtliches

Verbrechen begeht, ist hierfür strafrechtlich verantwortlich.

Das Thema des heutigen Tages, ausgedrückt in der Frage Syrien, Straflosigkeit für Kriegsverbrecher,

erfährt dadurch natürlich eine eindeutige Antwort.

Aber kommt die politische Realität dem denn auch nach?

Es ist auch Auftrag unserer Hochschule, denn die Friedrich-Alexander-Universität hat sich

in ganz besonderem Maße auch dem Thema der Menschenrechte als Schwerpunktthema angenommen.

Deswegen ist es eben auch Auftrag der Universität, dieser Hochschule, sich diese Fragen zu stellen.

Wir sind als Universität aber an diesem Standort nicht alleine, an diesem Standort Erlingen-Nürnberg.

Es ist mir deswegen eine ganz besondere Freude, dass wir heute eine schon seit längerem bestehende

Zusammenarbeit formalisieren können, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Akademie

Nürnberger Prinzipien.

Diese wurde ja bereits am 22.11.2014 mit der Unterzeichnung der Satzung durch die Bundesrepublik

Deutschland, durch den Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg ins Leben gerufen.

Es hat also fast fünf Jahre gedauert, bis wir hier nun endlich heute einen Kooperationsvertrag

unterzeichnen können.

Lieber Klaus, man kann das vielleicht beschreiben mit einem Fußballerzitat.

Zuerst hatten wir kein Glück und dann kam auch noch Pech dazu.

Aber heute Abend ist es nun endlich soweit, wir können eine formale Kooperation zwischen

der FAU und der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien begründen.

Dass wir erfolgreich zusammenarbeiten, das beweisen wir bereits seit mehreren Jahren,

insbesondere durch den Nürnberg Mood Court, also eine studentische Wettbewerbsveranstaltung,

ein Mood Court, eine Gerichtssimulation, mit der wir vor acht Jahren begonnen haben, im

kleinen Rahmen mit vier Teams zu etwa zwölf Studierenden und nun haben wir 55 Teams und

wir haben erst 220 Studierende, die aus aller Welt dann wieder nächste Woche nach Nürnberg

kommen werden, um am historischen Ort, dem Geburtsort des Völkerstrafrechts gegeneinander

anzutreten.

Zu diesem feierlichen Akt jetzt, bevor wir in die Podiumsdiskussion dann als eigentliches

Highlight auch des Tages, inhaltliches Highlight des Tages einsteigen, zu diesem feierlichen

Akt der Unterzeichnung der Verträge, die hier vor mir liegen, darf ich zunächst einmal

den Präsidenten der Friedrich-Alexander-Universität und dann den Direktor Klaus Rackwitz um kleine

Grußworte bitten.

Danke.

Vielen Dank.

Ich heiße Sie sehr herzlich willkommen an der innovativsten Universität Deutschland

und der zweit innovativsten in Europa, der Friedrich-Alexander-Universität.

Sehr geehrter Herr Kollege Safarling, sehr geehrter Herr Direktor Rackwitz, meine sehr verehrten

Damen und Herren, liebe Studierende und in Partikular I also want to welcome all the

international guests today at the Friedrich-Alexander-Universität, the most innovative university of Germany

and number two in Europe.

I have to repeat this all the time to increase the awareness of our innovation power.

Ja, die Friedrich-Alexander-Universität ist eine traditionsreiche Universität, sie ist

Zugänglich über

Offener Zugang

Dauer

01:45:39 Min

Aufnahmedatum

2019-07-11

Hochgeladen am

2019-08-05 10:10:45

Sprache

de-DE

Wie können die Nürnberger Prinzipien im Syrienkonflikt durchgesetzt werden?

In Syrien tobt seit Jahren ein erbitterter Bürgerkrieg mit unterschiedlichen politischen Interessen: Widerstand gegen das Assad-Regime, Krieg gegen den sogenannten Islamischen Staat, die ungelöste Kurdenfrage. Religiöse Konflikte und strategische Interessen führten auch zu einer Einmischung der größten militärischen Mächte der Welt, der USA und Russland. Der Konflikt löste massive Flüchtlingsströme aus. Die militärische Auseinandersetzung verlief und verläuft immer wieder mit erbarmungsloser und menschenverachtender Härte. Alle beteiligten Parteien stehen in Verdacht, Kriegsverbrechen begangen zu haben. Politisch befindet sich die internationale Gemeinschaft nicht in der Lage, hierauf angemessen zu reagieren. Zwar existiert eine internationale Untersuchungskommission, strafrechtliche Maßnahmen sind bislang aber ausgeblieben. Kriegsverbrecher sind mit den Flüchtlingen nach Deutschland gekommen ebenso wie deutsche Staatsbürger nach Syrien in den Kampf für die IS gezogen sind. Deshalb muss auch Deutschland für sich selbst strafrechtliche Antworten finden.

Wie diese Antworten auf nationaler aber auch auf internationaler Ebene aussehen können, diskutieren Praktikerinnen und Praktikerin sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf der Podiumsdiskussion. Organisiert wird die Veranstaltung von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) und der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP) anlässlich der Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zwischen den beiden Institutionen.

Tags

Prinzipien Kriegsverbrechen Syrien Nürnberger
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