Ich begrüße Sie herzlich zur Vorlesung Grundrechte. Bevor wir mit dem Stoff der Vorlesung

fortfahren, darf ich Sie daran erinnern, auffordern, aufrufen, sich an der Hochschulwahl zu beteiligen.

Sie haben das möglicherweise auch schon per E-Mail oder über andere Kanäle mitbekommen.

Die Hochschulwahl findet statt als elektronische Wahl, auch wenn Sie vielleicht nicht unbedingt

sich hundertprozentig sicher sind, was sich hinter den einzelnen Listen, die da zur Wahl

steht, inhaltlich auch im Detail verbirgt, möchte ich Sie trotzdem aufrufen, sich natürlich

zu informieren und sich auch an der Wahl zu beteiligen, weil Ihre Studierendenvertretungen,

insbesondere natürlich auch auf Hochschul-Ebene, aber auch auf Fakultäts- und Fachbereichsebene

sind nur so stark, wie Sie sie stark machen.

Das heißt also, je größer die Wahlbeteiligung ist, umso legitimierter und kraftvoller ist

natürlich auch die Stimme derjenigen, die da für Ihre Interessen eintreten.

Ich habe einen Moment gebraucht, bis ich das mit dem mehr verstanden habe.

Ich habe mich dann so ein bisschen gefragt, was das mit der FAU zu tun hat, aber das weiß

ich natürlich nicht so ganz genau.

Das ist aber auch nicht so ganz entscheidend.

Entscheidend ist, dass Sie sich an der Wahl beteiligen.

Wie bei jeder demokratischen Wahl ist sozusagen das Entscheidende, dass man überhaupt mitmacht,

dass man sich informiert und dann natürlich die Entscheidung trifft, die der eigenen Präferenz

entspricht.

Ich kann nur sagen, jetzt auch aus der Perspektive natürlich des Öffentlich-Rechtlers oder eines

Wissenschaftlers, der sich insbesondere natürlich auch für Demokratie, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit

interessiert, finde ich das sehr unterstützenswert, dass die Studierenden, Ihre Kolleginnen und

Kollegen sich da engagieren und deswegen schenken Sie ihnen Ihre Stimme.

Wir haben in der Vorlesung gewissermaßen in meiner jedenfalls physischen Abwesenheit,

spirituell war ich natürlich bei Ihnen und wahrscheinlich, wenn Sie sich die Präsentation

angehört haben, am vergangenen Montag auch akustisch.

Sie haben am Donnerstag die Probeklausur geschrieben.

Diejenigen von Ihnen, die diese geschrieben haben, hoffe ich, waren Sie inhaltlich nicht

zu sehr überrascht.

Es war jedenfalls ein Sachverhalt, mit dem Sie, wenn Sie der Vorlesung und dem Stoff

bis dato gefolgt sind, gut hätten zurechtkommen müssen oder hoffentlich gut zurechtgekommen

sind.

Die Klausur wird in Würzburg von der virtuellen Hochschule Bayern korrigiert, deswegen weiß

ich noch nicht, wie es sie ausgegangen ist, aber sobald sie korrigiert zurückgegeben

wird, werden wir natürlich hier auch darauf dann eingehen.

Wir haben, wie gesagt, in der letzten Sitzung das Thema oder in der letzten virtuellen Sitzung,

also vor einer Woche, das Thema der Kommunikationsgrundrechte, der Grundrechte im kommunikativen sozialen

Raum weitestgehend abgeschlossen, indem wir uns mit der letzten, jedenfalls in dem Kontext

zu behandelnden, im letzten in dem Kontext zu behandelnden, freiheitlichen Grundrecht,

Artikel 9, Absatz 1 der Vereinigungsfreiheit beschäftigt haben und haben dann einen großen

Schnitt gemacht, auch das war Teil der Präsentation und sind in den komplex eingestegene wirtschaftsbezogene

Grundrechte.

Ich habe in der Präsentation dann kurz etwas zu dem grundsätzlichen Verhältnis Grundrechte

und Wirtschaftsverfassung oder Wirtschaftsverfassungsrecht gesagt.

Das ist natürlich ein Thema, was vor allen Dingen von wissenschaftlicher oder auch rechtspolitischem

Interesse ist, aber gleichwohl, glaube ich, ist es gar nicht ganz falsch, wenn man sich

damit auch beschäftigt und eben sieht, dass grundsätzlich das Grundgesetz eben wirtschaftspolitisch

neutral aufgestellt ist.

Anders als im Übrigen, das werden Sie im nächsten Semester lernen, die Europäische

Union, die in ihren verfassungsrechtlichen Grundlagen im Vertrag über die Arbeitsweise