Dieser Audiobeitrag wird von der Universität Erlangen-Nürnberg präsentiert.

Es geht um die Dilemma, den sich die modernen Präsidenten, allen voran Präsident Barack

Obama, im Zusammenhang jetzt vor allen Dingen in der Innenpolitik mit den Republikanern

gegenüber sieht. Das heißt, der mächtigste Mann der Welt hat Probleme, seine vielfältigen

Machtressourcen in konkrete Politikergebnisse umzusetzen, die seinen politischen Vorstellungen

entsprechen. Und in meinem Vortrag möchte ich also dieses Spannungsverhältnis zwischen

Allmacht auf der einen Seite und den Grenzen eben dieser Allmacht einmal aufzeigen und

die Gründe herausarbeiten, warum vor allen Dingen Präsident Obama immer wieder an die

Grenzen seiner Macht als vermeintlich mächtigster Mann der Welt stößt.

Im ersten Teil meines Vortrages werde ich mich hier mit den Absichten der Verfassungsväter

kurz auseinandersetzen, die sie also mit dem Verfassungskonvent von Philadelphia 1787 verfolgt

hatten. Ich werde im zweiten Teil dann auf eine Entwicklung eingehen, die zwei amerikanische

Autoren, Herr Posner und Herr Vermeule, als sie executive unbound zusammengefasst haben.

Also die Gründe, warum also die modernen Präsidenten also über diese vermeintliche Allmacht verfügen,

die zumindest nach dem System der Gewalt und Verschränkung in der Form so nicht vorgesehen

war. Und umgedreht, das ist dann die andere Seite der gleichen Medaille, werde ich mich

dann im dritten Teil meiner Ausführungen dann mit dem grundsätzlichen Problem der Grenzen

präsentieller Macht vor allen Dingen am Beispiel des derzeitigen Amtsinhabers, Präsident Obama,

auseinandersetzen. Kurz und das wie gesagt nur skitzenartig die

Grundzüge des amerikanischen Verfassungssystems sowie die amerikanischen Verfassungsväter,

die es im Verfassungskonvent vorgesehen hatten. Also im Wesentlichen haben die Gründungsväter

zwei Intentionen mit der amerikanischen Verfassung verfolgt. Das erste, das wird häufig vergessen

bzw. schlichtweg negiert. Es ging den Verfassungsvätern vor allen Dingen auf dem Hintergrund der sehr

negativen Erfahrungen mit dem Konfederationskongress um eine starke Bundesregierung, also ein federal

government, um eben die Union der amerikanischen Staaten zukunftsfest zu gestalten. Wie gesagt,

was der Konfederationskongress nicht im Stande war. Und das zweite, das ist hauptsächlich immer der

Tenor dann der amerikanischen Verfassung, der Schutz vor Tyrannien eben durch einen zu machtvollen

Präsidenten, der sich also zu einem britischen König, Georg III., aufschwingen könnte bzw.

einer tyrannischen Mehrheit von Eigeninteressen, die vor allen Dingen nach den Verfassungsvätern

im Abgeordnetenhaus gesehen worden sind. Also eine handlungs- und aktionsfähige Exekutive ist nach

Auffassung der Gründungsväter die grundlegende Voraussetzung für die Sicherung der Freiheit nach

innen wie nach außen. Alexander Hamilton hat das im letzten Federalist Paper Nummer 85 sehr schön

auf den Punkt gebracht und ich zitiere, eine Nation ohne eine nationale Regierung ist ein

schrecklicher Anblick. Also hier ging es im Wesentlichen darum durch eine starke Regierung die USA,

die amerikanische Revolution in die Lage zu versetzen in der Tat auf Dauer eine more perfect

Union, wie es in der Präambel der amerikanischen Verfassung steht, zu schaffen, die in der Lage ist

und zwar auf Dauer in der Lage ist, dem Streben nach Glück und Freiheit der Amerikaner dann auch

die entsprechenden Grundlagen zu geben. Das zweite ist Anliegen, hier geht es im Wesentlichen um die

inherenten Schwächen des Menschen, die also in den Federalist Papers mit Passions, Emotions,

Infections zusammengefasst werden. Also diese immanenten menschlichen Schwächen sollten unter

Kontrolle gehalten werden und zwar ohne die Errungenschaft der Freiheit der amerikanischen

Revolution zu gefährden und hier haben die Gründungsväter im Sinne von Richard Neustadt

ein System geschaffen der getrennten Institutionen die Macht teilen. Also im Sinne Montesquieu es ist

zum einen die Gewaltenteilung auch in den USA Grundlage der amerikanischen Demokratie,

die auf einer strikten institutionellen Trennung zwischen den drei Gewalten beruht, aber vor

allen Dingen zwischen der Exekutive und der Legislative. Und das zweite ist und da haben

die Verfassungsväter das System Montesquieu erweitert, kreativ erweitert, ein System der

Gewaltenverschränkung, also eines Systems des Checks and Balances. Hier geht es im Wesentlichen

dann darum Regierungskompetenzen zwischen der Exekutive und der Legislative in der Innen wie

in der Außenpolitik zu vermischen. Und dieses System der Gewaltenverschränkung beruht auf dem