1 - Safe Passage - Safe Harbours [ID:9942]
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Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Studierende, ich darf Sie hier

ganz herzlich begrüßen im Namen des Zentrums des Zentral Instituts für Regionenforschung das

Center for Human Rights Erlangen-Nürnberg des Grennens Forum Integration und interkultureller

dialog VioIntegral und des Nürnberger Menschenrechtszentrum als Veranstalter dieser

Reihe Safe Passage, Safe Harbors, Debatten um die neue EU-Migrationpolitik. Mein Name ist Markus

Rehelski, ich bin am Fachbereich Rechtswissenschaft für das Völkerrecht zuständig und Sprecher des

Center for Human Rights Erlangen Nürnberg, also eines der Mitveranstalter. Als besonders herzlich

begrüßen möchte ich gewissermaßen, wenn ich so sagen darf, unseren Gast, Herrn Michael Schwickart von der

Organisation Sea-Watch, aber darüber hinaus auch meine Kollegin Petra Bende,

Generaldirektor und Geschäftsführung der Direktoren. Ich habe mir nur GD hingeschrieben.

Geschäftsführung der Direktorin ist Zentralinstitution für Regenwissenschaften und

mein Kollegen Thomas Demmelhuber, Inhaber des Lehrstuhls für Politik und

Gesellschaft des Nahen Ostens hier am Institut für politische Wissenschaften.

Ich darf außerdem begrüßen Frau Bürgermeisterin Linda Kassens von der

Stadt Erlangen. Sie ist die Referentin, jetzt suche ich sie, da sitzen sie eben,

da gesessen, Referentin für Umwelt, Energie, Gesundheit, Sport und

Soziokultur. Wir sind sehr froh, dass sie hier in Vertretung der Stadt Erlangen

sind, weil Erlangen ja sicher auch der Seebrücke angeschlossen hat und auch

ansonsten eben politisch in dem Komplex, mit dem wir uns heute hier beschäftigen

wollen, natürlich sehr aktiv ist und eintreten möchte.

Diese Veranstaltung ist in vielerlei Hinsicht einerseits für uns ein Stück

weit, will ich nicht sagen, schon fast gewohntes Territorium, weil einige der

veranstaltenden Organisationen schon viel zusammenarbeiten. Sie ist aber ein

Stück weit auch neu, weil sie ja gewissermaßen teilweise hier und teilweise

in Nürnberg stattfindet. Gestern Abend gab es sozusagen die erste Veranstaltung

im Nürnberger Menschenrechtszentrum. Ich glaube einige waren auch dort da, aber

wir werden, wir haben ja die Idee ist ja, dass wir das sozusagen einmal hier, einmal

dort machen, damit wir so ein bisschen auch in dem Fall jetzt keine Sebrücke,

sondern eher so die Brücke entlang der B4 schlagen, also die beiden Orte,

Standorte und natürlich auch die beiden Orte der Organisationen, die hier ran

beteiligt sind. Einige von Ihnen haben wahrscheinlich gedacht, wir hätten einen

sozusagen, ich will nicht sagen Spion oder ein Influencer bei der Süddeutschen Zeitung, als

Sie gestern die Süddeutsche Zeitung gelesen haben. Viele haben vielleicht gelesen,

ein Gastbeitrag von der Kollegin Rechtsanwaltin Roya Sanghi mit der schönen Überschrift,

auch im Mittelmeer gilt das Recht. Das liest man als Völkerrechtler zunächst, aber man denkt,

natürlich hat das jemals irgendjemand bestritten. Aber es ist natürlich klar,

was sich hinter dieser provokanten These und Behauptung verbirgt. Es geht eben um die Frage,

oder ein Teilbereich der Fragen, wie eigentlich die europäische Menschenrechtskonvention,

aber natürlich auch die Genfer Flüchtlingskonvention in dem Kontext der über das Mittelmeer fliehenden

Menschen anzuwenden ist, insbesondere wenn staatliche Gewalt sie an dieser Flucht hindert.

Wenn Sie den Artikel gelesen haben, dann wissen Sie, es geht ganz speziell um die Frage,

welche Verantwortung trifft eigentlich Italien als ein Land, das eben mit Libyen, dem Land Libyen,

oder wer auch immer Libyen ist. Das ist ja auch eine große Frage, zusammenarbeitet kooperiert und

letztlich Menschen daran hindert, Libyen überhaupt zu verlassen oder zumindest die

libyschen Territorialgewässer zu verlassen. Und ich finde, der Artikel, also das darf ich jedenfalls

den Jurastudierenden hier im Raum sagen, also mich hat der juristisch überzeugt, dass eben da eine

Verantwortung Italiens hergeleitet wird. Und ich würde mich nicht wundern, wenn diese Frage eines

Tages, ich würde es vielleicht sogar hoffen, diese Frage eines Tages vom Europäischen

Menschenrechtsgerichtshof entschieden wird. Und es würde mich nicht wundern, auch das und ich würde

es hoffen, wenn es die Frage dann hier im Sinne auch dieser vorgetragenen Argumente entschieden

Teil einer Videoserie :

Zugänglich über

Offener Zugang

Dauer

01:15:55 Min

Aufnahmedatum

2018-12-18

Hochgeladen am

2019-01-30 20:49:35

Sprache

de-DE

Das Zentralinstitut für Regionenforschung (ZI), das Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN), das Forum für Integration und interkulturellen Dialog (FAU Integra) und das Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ) laden ein zur Veranstaltungsreihe „Safe Passage – Safe Harbours? Debatten um die neue EU-Migrationspolitik“

Tags

Migrationspolitik sea watch Seenotrettung Mittelmeer
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