Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Studierende, ich darf Sie hier
ganz herzlich begrüßen im Namen des Zentrums des Zentral Instituts für Regionenforschung das
Center for Human Rights Erlangen-Nürnberg des Grennens Forum Integration und interkultureller
dialog VioIntegral und des Nürnberger Menschenrechtszentrum als Veranstalter dieser
Reihe Safe Passage, Safe Harbors, Debatten um die neue EU-Migrationpolitik. Mein Name ist Markus
Rehelski, ich bin am Fachbereich Rechtswissenschaft für das Völkerrecht zuständig und Sprecher des
Center for Human Rights Erlangen Nürnberg, also eines der Mitveranstalter. Als besonders herzlich
begrüßen möchte ich gewissermaßen, wenn ich so sagen darf, unseren Gast, Herrn Michael Schwickart von der
Organisation Sea-Watch, aber darüber hinaus auch meine Kollegin Petra Bende,
Generaldirektor und Geschäftsführung der Direktoren. Ich habe mir nur GD hingeschrieben.
Geschäftsführung der Direktorin ist Zentralinstitution für Regenwissenschaften und
mein Kollegen Thomas Demmelhuber, Inhaber des Lehrstuhls für Politik und
Gesellschaft des Nahen Ostens hier am Institut für politische Wissenschaften.
Ich darf außerdem begrüßen Frau Bürgermeisterin Linda Kassens von der
Stadt Erlangen. Sie ist die Referentin, jetzt suche ich sie, da sitzen sie eben,
da gesessen, Referentin für Umwelt, Energie, Gesundheit, Sport und
Soziokultur. Wir sind sehr froh, dass sie hier in Vertretung der Stadt Erlangen
sind, weil Erlangen ja sicher auch der Seebrücke angeschlossen hat und auch
ansonsten eben politisch in dem Komplex, mit dem wir uns heute hier beschäftigen
wollen, natürlich sehr aktiv ist und eintreten möchte.
Diese Veranstaltung ist in vielerlei Hinsicht einerseits für uns ein Stück
weit, will ich nicht sagen, schon fast gewohntes Territorium, weil einige der
veranstaltenden Organisationen schon viel zusammenarbeiten. Sie ist aber ein
Stück weit auch neu, weil sie ja gewissermaßen teilweise hier und teilweise
in Nürnberg stattfindet. Gestern Abend gab es sozusagen die erste Veranstaltung
im Nürnberger Menschenrechtszentrum. Ich glaube einige waren auch dort da, aber
wir werden, wir haben ja die Idee ist ja, dass wir das sozusagen einmal hier, einmal
dort machen, damit wir so ein bisschen auch in dem Fall jetzt keine Sebrücke,
sondern eher so die Brücke entlang der B4 schlagen, also die beiden Orte,
Standorte und natürlich auch die beiden Orte der Organisationen, die hier ran
beteiligt sind. Einige von Ihnen haben wahrscheinlich gedacht, wir hätten einen
sozusagen, ich will nicht sagen Spion oder ein Influencer bei der Süddeutschen Zeitung, als
Sie gestern die Süddeutsche Zeitung gelesen haben. Viele haben vielleicht gelesen,
ein Gastbeitrag von der Kollegin Rechtsanwaltin Roya Sanghi mit der schönen Überschrift,
auch im Mittelmeer gilt das Recht. Das liest man als Völkerrechtler zunächst, aber man denkt,
natürlich hat das jemals irgendjemand bestritten. Aber es ist natürlich klar,
was sich hinter dieser provokanten These und Behauptung verbirgt. Es geht eben um die Frage,
oder ein Teilbereich der Fragen, wie eigentlich die europäische Menschenrechtskonvention,
aber natürlich auch die Genfer Flüchtlingskonvention in dem Kontext der über das Mittelmeer fliehenden
Menschen anzuwenden ist, insbesondere wenn staatliche Gewalt sie an dieser Flucht hindert.
Wenn Sie den Artikel gelesen haben, dann wissen Sie, es geht ganz speziell um die Frage,
welche Verantwortung trifft eigentlich Italien als ein Land, das eben mit Libyen, dem Land Libyen,
oder wer auch immer Libyen ist. Das ist ja auch eine große Frage, zusammenarbeitet kooperiert und
letztlich Menschen daran hindert, Libyen überhaupt zu verlassen oder zumindest die
libyschen Territorialgewässer zu verlassen. Und ich finde, der Artikel, also das darf ich jedenfalls
den Jurastudierenden hier im Raum sagen, also mich hat der juristisch überzeugt, dass eben da eine
Verantwortung Italiens hergeleitet wird. Und ich würde mich nicht wundern, wenn diese Frage eines
Tages, ich würde es vielleicht sogar hoffen, diese Frage eines Tages vom Europäischen
Menschenrechtsgerichtshof entschieden wird. Und es würde mich nicht wundern, auch das und ich würde
es hoffen, wenn es die Frage dann hier im Sinne auch dieser vorgetragenen Argumente entschieden
Presenters
Zugänglich über
Offener Zugang
Dauer
01:15:55 Min
Aufnahmedatum
2018-12-18
Hochgeladen am
2019-01-30 20:49:35
Sprache
de-DE
Das Zentralinstitut für Regionenforschung (ZI), das Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN), das Forum für Integration und interkulturellen Dialog (FAU Integra) und das Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ) laden ein zur Veranstaltungsreihe „Safe Passage – Safe Harbours? Debatten um die neue EU-Migrationspolitik“