Dieser Audiobeitrag wird von der Universität Erlangen-Nürnberg präsentiert.

Meine Damen und Herren, schön, dass Sie zum einen überhaupt wieder gekommen sind, zum anderen,

dass Sie nach der Mittagspause doch alle sehr pünktlich, die meisten pünktlicher als ich,

wieder gekommen sind. Wir haben uns vor der Pause unterhalten, zum einen über die Frage,

sozusagen intern, innerhalb einer Norm, wie ist eine Rechtsnorm aufgebaut? Wir hatten gesagt,

da gibt es zwei Bestandteile, das waren nochmal, wie heißen die beiden, Teile der Norm,

der Rechtsnorm, die beiden großen Bestandteile. Tatbestand und Rechtsfolge, genau. Tatbestand

und Rechtsfolge, wobei wir gesagt haben, wenn wir einen Fall zu bearbeiten haben, dann versuchen wir

oft so von der Rechtsfolge her zu denken, was wollen die Beteiligten, die wollen Geld, die

fragen sich, habe ich mich strafbar gemacht, die wollen eine Baugenehmigung, was auch immer,

also von der Rechtsfolge her zu denken und dann zu überlegen, welche Voraussetzungen müssen dafür

gegeben sein, also sprich, dass dann wissen die Leute und dass wenn dafür müssen wir schauen,

wo gibt es eine Norm, in der drin steht, was unter welchen Voraussetzungen hier Voraussetzung ist,

und müssen dann diese Norm in ihre Einzelteile zerlegen, da werden wir dann nachher drüber

sprechen. Das ist sozusagen innerhalb der Norm und im Außenverhältnis haben wir gesehen,

dass die verschiedenen Normen in der Anwendung untereinander zusammenspielen, dass also für die

Lösung eines Falles verschiedene Vorschriften erforderlich sind und dass also einzelne Normen

unter Umständen auch ergänzt werden durch andere Normen, durch andere Vorschriften, gesetzliche

Vorschriften, die irgendwelche Spezifikationen enthalten, die Legaldefinitionen enthalten und so

weiter, wie also sozusagen das Zusammenspiel zwischen den Normen stattfindet. Und zu diesem

Zusammenspiel zwischen den Normen habe ich noch einen kurzen Exkurs für Sie, da geht es auch so

ein bisschen um Begriffsklärung, aber vielleicht auch etwas um Begriffsverständnis mit Blick

darauf, dass das ja gewisse Grundlagen, insbesondere das öffentlichen Recht, es betrifft, von denen es

nicht verkehrt ist, wenn Sie das schon einmal gesehen und gehört haben, wenn Sie ab der nächsten

Woche die Vorlesung Grundrechte sich anhören und zwar die staatliche Normen-Hierarchie. Was ist

darunter zu verstehen? Darunter ist zu verstehen, unsere Rechtsordnung ist gewissermaßen wie eine

Pyramide von unten nach oben aufgebaut und wir haben also besonders wichtige Normen, die ganz oben

an der Spitze stehen und dann geht es gewissermaßen immer weiter herunter. Und wenn wir uns das so

betrachten, dann haben wir den Grundsatz Lex superior de rogat legi inferiori, das bedeutet also auf

Deutsch grob gesagt die übergeordnete Norm hat Vorrang vor der oder befiehlt schafft an, ordnet an,

der untergeordneten Norm, also die Norm, die in der Normenpyramide, in der Normen-Hierarchie weiter

oben steht, die beeinflusst bestimmt die untere Norm. Was bedeutet das? Das bedeutet, wenn es

zwischen diesen beiden Vorschriften irgendwie einen Normkonflikt geben sollte, dann ist der

zugunsten, normalerweise jedenfalls im Regelfall, zugunsten der übergeordneten Norm aufzulösen,

beziehungsweise auch die Wirksamkeit, die Gültigkeit der untergeordneten Norm hängt davon ab, dass sie

nicht gegen die übergeordnete Norm verstößt. Warum ist das für sie wichtig? Für die Vorlesung

Grundrechte, die Grundrechte sind Teil der Verfassung und wenn wir einfaches Gesetzesrecht haben,

also ganz normales Gesetzesrecht durch den Bundestag, durch einen Landtag, wie auch immer,

erlassen und diese Gesetze verstoßen gegen ein Grundrecht, verletzten ein Grundrecht, dann ist

die Konsequenz, dass diese Gesetze verfassungswidrig und damit unwirksam sind und das wird etwas sein,

was sie sozusagen als Kern im ganzen zweiten Semester jetzt beschäftigt, welche Grundrechte

gibt es überhaupt, was ist der Inhalt, was ist die Gewährleistung dieser Grundrechte und wie

prüfe ich im Einzelfall, ob eine gesetzliche Vorschrift oder auch ein Verwaltungshandeln mit

diesen Grundrechten vereinbar ist oder nicht vereinbar. Also sprich, die Normenhierarchie ist

wichtig deswegen, weil die übergeordnete Norm einen Vorrang hat vor der untergeordneten, das bedeutet,

wenn die untergeordnete Norm gegen die höherrangige verstößt, ist sie unwirksam. Das bedeutet aber

auch, dass der Gesetzgeber der untergeordneten Norm bei seiner Gesetzgebung immer ein bisschen nach

oben schielen muss und sich überlegen muss, was darf ich überhaupt regeln, der möchte ja nicht

bewusst irgendwelche Normen schaffen, die unwirksam sind, sondern der möchte ja, sonst macht das ja

ganzes handeln keinen Sinn, der möchte wirksame Normen schaffen und deswegen muss er eben gucken,