Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich begrüße Sie in meinerHeimatstadt Erlangen und in meiner

heimatlichen Alma Mater der Friedrich-Alexander-Universität

Erlangen-Württemberg

sehr herzlich zum WEP-Kongress 2010.

Die Diskussionen, die Sie hier führen werden

sind von großer Relevanz.

Nicht nur für den Kreis der Internet-Experten, sondern auch für unsere Gesellschaft insgesamt.

Das World Wide Web verändert rosant

unser alltägliches Leben

das Netz ist mittlerweile für alle Bereiche von Normal 꽤

Ihr dimensions positives

indemn mio

in der politik

dabei stellt sich die frage, homesick

in der weiteren Total

des

des World Wide Web und die Nachhaltigkeit seiner Entwicklung in den Mittelpunkt

stellen. Beide Fragen sind ja eng miteinander verknüpft. Man kann sie

sogar als Urfragen der Netzentwicklung bezeichnen.

Den Vordenkern von Internet und World Wide Web ging es darum, ein Netzwerk zu

schaffen, das verlässliche Kommunikation ermöglicht und das aufgrund

Aufgrund intelligenter Strukturen immer weiter wachsen kann.

Damit das technisch funktioniert, haben Sie verbindliche Standards wie das Hypertext Transfer

Protokoll geschaffen.

Aber auch ohne rechtliche Standards kann das Netz nicht beliebig weiterwachsen.

In dem Maße, in dem es alle Bereiche gesellschaftlichen Lebens durchbringt, müssen wir auch darüber

nachdenken, wie das Netz und seine Nutzung rechtlich zu regulierend sind.

eine, die potentiale, nutzende und zugleich nachhaltige Entwicklung ist nämlich nur möglich,

wenn durch so viel Ordnung wie nötig, so viel Freiheit wie möglich erhalten wird.

Dafür brauchen wir faire und vor allen Dingen verlässliche Regeln, die für alle gelten.

Zentral sind hier aus Sicht der Innenpolitik, vor allem der Datenschutz und die innere

Beide Bereiche sind miteinander verknüpft. Wenn beispielsweise der Staat Wirtschaftsunternehmen

und Bürger vor allzu umfänglichen Datensammlungen schützt, dann ist das auch ein Beitrag zur

Informationssicherheit unseres Landes. Umgekehrt ist der Staat darauf angewiesen, dass auch

Unternehmen und Bürger ihre IT-Systeme besser vor Missbrauch schützen. Zu Recht steht deshalb

eine Modernisierung des Datenschutzrechts, seine Anpassung an die Herausforderungen des

Web 2.0 auf der Tagesordnung der Deutschen und auch der europäischen Innenpolitik.

Die bayerische Staatsregierung hat mit einem vom Bundesrat angenommenen Entschließungsantrag

die aktuellen Leitthemen dieser Debatte benannt. Die Entschließung fordert die Bundesregierung

unter anderem dazu auf, unser Datenschutzrecht so zu novellieren, dass die Einhaltung unserer

Standards durch ausländische Unternehmen sichergestellt wird, der Bildung von Persönlichkeitsprofilen

eindeutige Grenzen gesetzt werden und die Rechte um Pflichten, Daten verarbeitender

Stellen zugunsten von Transparenz und besserer Information der Betroffenen fortentwickelt werden.

Auch in diesen Bereichen brauchen wir das, was Sie sich für diesen Kongress vorgenommen

haben, nämlich nachhaltige und zugleich entwicklungsoffene Lösungen. Ich wünsche Ihnen allen eine gelungene

Veranstaltung, ich wünsche Ihnen reigen Austausch und viele zukunftsweisende Ideen.