Unser nächster Preisträger ist Herr Privatdozent Dr. Jur Habillian Christopher Schur.
Bitte kommen Sie, er ist schon auf der Bühne, das geht natürlich ganz hervorragend schnell.
Herr Schur ist Wissenschaftler im Bereich des Medizin- und Wirtschaftsstrafrechts an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät.
Seine Habilitationsschrift trägt den Titel eine Theorie des Gesetzlichkeitsprinzips, Verhaltensregeln und Unmöglichkeit im Strafrecht.
Und wir freuen uns auch bei Ihnen auf einen kurzweiligen Vortrag.
Schauen wir mal. Einen schönen Abend.
Sie sehen hier William Penn. Der hat nicht nur Pennsylvania gegründet, sondern für einen Strafrichter, was viel wichtiger ist, viel Ärger gehabt in England.
Er ist verfolgt worden, angeklagt, insbesondere in einem Prozess mit Miet und hat darüber einen Bericht geschrieben.
Ich gebe eine Passage daraus frei wieder. Er hat seinen Richter gefragt, was wird mir eigentlich vorgeworfen.
Und der Richter hat gesagt, ein Verstoß gegen das Common Law.
Dann hat er gesagt, dagegen kann ich mich schwerlich verteidigen, können Sie das ein bisschen genauer sagen?
Dann hat der Richter gesagt, dafür habe ich jahrelang Jura studiert. Das kann ich Ihnen schwerlich kurz zusammenfassen.
Uns geht es heute natürlich viel besser. Wir haben § 1 des Strafgesetzbuchs.
Da steht drin, eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
Das steht auch im Grundgesetz, das steht in der Europäischen Menschenrechtskonvention und an vielen verschiedenen Stellen.
Wir machen mal den Test. Sie sagen wertschätzend über Ihren Nachbarn, erhund ist der Schock.
Und jetzt hat die bayerische Polizei Personalengpässe momentan, kriegt Unterstützung aus dem Norden.
Was Sie sagen, hört ein Polizist aus dem Norden und Sie sind Beschuldigter im Strafverfahren.
Das ist jetzt erst mal ein Missverständnis, aber Sie gucken trotzdem einfach mal ins Strafgesetzbuch
und wollen wissen, was Ihnen hier eigentlich vorgeworfen wird.
Dann stellen Sie fest, da steht drin, die Beleidigung wird so und so bestraft.
Der eine oder andere fühlt sich jetzt vielleicht ungefähr so wie Penn.
Vielleicht ist es nicht ganz so wie bei Penn. Was die Gerichte machen, ist, Sie interpretieren und wenden dann die interpretierte Vorschrift an.
Und am Ende gucken Sie, ob sich die Interpretation und das Ergebnis im Rahmen des Wortlauts halten.
Wenn Sie das als Wortlaut haben, hilft es Ihnen nur wenig.
Im Übrigen, wer seinen Wittgenstein gelesen hat, der glaubt vielleicht auch gar nicht mehr so ganz an die Bedeutung unmittelbar im Wortlaut
und an die Grenzen, die durch den Wortlaut gezogen werden und so weiter.
Also Zeit, sich irgendwie über das Gesetzlichkeitsprinzip nochmal Gedanken zu machen und eine neue Theorie aufzubauen.
Man wird nicht alles revolutionieren können, aber ich habe versucht, ausgehend von einem ganz einfachen Prinzip,
man kann von einer Person nur verlangen, was ihr möglich ist zu tun.
Also von jemandem darf verlangt werden, was er nicht tun kann.
Von diesem Prinzip ausgehend eine Theorie hier zu aufzubauen, daraus kann man nämlich ziemlich viel folgern, unter anderem das Gesetzlichkeitsprinzip.
Schlicht, ich kann von jemandem nur verlangen, dass er sich zielgerichtet einer Norm konform verhält, wenn erstens die Norm im Voraus besteht,
sie im zweitens mitgeteilt worden ist und wenn ich jetzt überprüfen will, ob die Norm eingehalten worden ist oder nicht,
dann muss ich auch genau diese Norm später als Gericht, als Maßstab verwenden.
Das führt zu einer trotzdem nicht ganz kurzen Theorie, auch wenn dieser Zusammenhang sehr simpel ist,
weil man erst einmal ausarbeiten muss, was ist eigentlich eine Verhaltensregel, was ist eine Regel, wie verhalten sich Regeln und Formulierungen zueinander,
was ist Bestimmtheit, was ist Bedeutung und so weiter. Das wird dann etwas länglich, das erspare ich Ihnen jetzt heute.
Wenn man das macht, kriegt man nebenbei auch noch ein bisschen weitere Ansätze zu weiteren Theorien,
zum Beispiel ein Beginn für ein Qualitätsmanagement von Gesetzen.
Da haben wir ja häufiger das Problem, dass nachdem man Gesetze einige Zeit angewendet hat,
man etwas besser wüsste, was man eigentlich reinschreiben müsste, die Politiker interessiert es dann leider nicht mehr so sehr.
Und da ließe sich vielleicht auch noch weiter darüber arbeiten. Vielen Dank.
Auch Ihnen ganz herzlichen Dank für die schöne Präsentation.
Wer genauer reinschauen will, die Habilitationsschrift ist sicherlich verfügbar.
Und damit kommen wir zur Überreichung der Urkunde und Bildband inklusive PIN.
Presenters
PD Dr. Jan Schuhr
Zugänglich über
Offener Zugang
Dauer
00:05:23 Min
Aufnahmedatum
2015-11-04
Hochgeladen am
2015-11-20 11:48:04
Sprache
de-DE