Ganz kurz kann ich kurz was zu mir sagen. Ich mache jetzt den zweiten Teil sozusagen

der von politischer Onlinepartizipation. Das steht noch vor der Wahl dran, für nach der

Wahl hatte ich keine tolle Folie gebaut. Mein Name ist Alwa Freude. Ich habe Kommunikationsdesign

studiert, arbeite als Softwareentwickler, bin netzpolitisch aktiv, habe den Arbeitskreis

den Inhaltsperren und Zensur gegründet. War also in dieser ganzen Diskussion um die

Netzsperren sehr aktiv und bin jetzt seit, wann ging es los, glaube ich Mai oder April,

Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages.

Was ist die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft? Der Bundestag hat

die Möglichkeit bei Themen, bei denen die Abgeordneten sagen, dass sie da externen

Sachverstand benötigen, haben sie die Möglichkeit sogenannte Enquete-Kommissionen einzusetzen.

Enquete-Kommissionen können eine halbe oder ganze Legislaturperiode dauern und die Enquete-Kommissionen

beschäftigen sich dann eben mit einem größeren Thema. Sie setzen sich zur Hälfte aus Abgeordneten

und auch Sachverständigen zusammen. Bei der Internet-Enquete ist es so, es gibt 17 Abgeordnete,

die haben auch noch 17 Stellvertreter und es gibt 17 Sachverständige und ich bin einer

dieser 17 Sachverständigen. Wir sind für die Enquete-Kommission, also wenn wir in der

Enquete-Kommission sitzen, sind wir mit den Bundestagsabgeordneten gleichgestellt, mit

allen Rechten und Pflichten, mit einer einzigen Ausnahme, die allerdings auch rein formal

für die Bundestagsabgeordneten gilt. Wir sind komplett frei in unserer Entscheidung.

Also wenn es zur Abstimmung kommt, dann bin ich nicht daran gebunden, was die Fraktion,

die mich benannt hat, das ist die SPD-Fraktion, was die entscheiden, ich kann sagen, nö,

finde ich doof. Also das gilt für alle 17 Sachverständigen und ich denke, wenn es zu

den Abstimmungen kommen wird, wenn es dann um zur inhaltlichen Arbeit geht, wird das

auch das eine oder andere Mal passieren, weil die Sachverständigen, die von den Fraktionen

benannt wurden, sehr unterschiedliche Themenbereiche abdecken und nicht immer unbedingt die Parteilinie

vertreten. Ja, was macht die Internet-Enquete? Sie wurde eingesetzt, um einfach mal die längerfristige

politische Perspektive zum Thema Internet- und Netzpolitik zu beleuchten und Empfehlungen

für den Bundestag zu geben. Das heißt, am Ende unserer Arbeit steht ein Abschlussbericht

und in diesem Abschlussbericht, da steht dann vielleicht auf 500 Seiten ganz viel tolles

Zeug. Hoffen wir mal, dass das so kommt. So ist der Plan. Es soll ein Zwischenbericht

geben, der soll, glaube ich, nächsten Sommer fertig sein und da steht hoffentlich auch

schon ganz viel tolles Zeug. Wir machen rein formal keine Tagespolitik und wir machen auch

nichts, was den Bundestag irgendwie bindet. Also wir können jetzt nicht sagen, Bundestag,

du musst Netzperren aufheben, das Gesetz. Aber das ist ja eh nicht anwendest, du musst

da das Gesetz abschaffen. Könnten wir nicht machen. Wir könnten höchstens eine Empfehlung

aussprechen und auch das wäre politisch heikel, weil wir eigentlich uns um das große Ganze

sozusagen kümmern sollen und das dann ein bisschen vermitteln sollen. Letztendlich

ist natürlich ein Teil auch davon, wir erklären den Abgeordneten mal das Internet. Das ist

natürlich nicht offiziell so, aber das ist ein Teil der gesamten Arbeit. Ja, was haben

wir bisher gemacht? Bisher haben wir noch nicht so viel gemacht, obwohl wir jetzt schon die

fünfte oder sechste Sitzung hatten. Wir treffen uns im Prinzip ungefähr einmal im Monat,

es wird enger werden mit dem Laufe der Zeit. Zum Ende der Enquete wird es teilweise dann

auch wöchentlich oder zweiewöchentlich sein. Da trifft sich die gesamte Enquete-Kommission.

Die Sitzungen sind öffentlich, man kann die auch im Netz sich anschauen, die werden extremt.

Man kann die auch runterladen und nachträglich anschauen. Also an diesem Montag war eine

Sitzung, da war eine öffentliche Anhörung, wo wir wiederum weitere Experten geladen hatten

zu einer Anhörung, die wir dann befragt haben. Das kann man alles online verfolgen. Das war

die erste größere inhaltliche Arbeit, die wir gemacht haben. Ansonsten waren wir vor

allen Dingen mit Verwaltungssachen beschäftigt. Also die erste Sitzung war natürlich die

Einsetzung der Kommission und Wahl des Vorsitzenden. Die dritte Sitzung war eine Anhörung, die

sich zum generellen Thema damit beschäftigt hat. Dazwischen hatten wir zwei normale Sitzungen,