5 - Sozialpolitik [ID:3901]
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Dieser Audiobeitrag wird von der Universität Erlangen-Nürnberg präsentiert.

Guten Morgen. Wir sind letzte Woche fertig geworden mit dem Thema Marktversagen.

Der Diskussion darum, was neben den Gerechtigkeitsvorstellungen und Verteilungsüberlegungen, die es auch gibt,

also der Vorstellung, dass man irgendetwas korrigieren will in diesem Bereich, der zweite große Komplex,

der gerade auch in der Sozialpolitik begründet, warum es in bestimmten Situationen Eingriffe des Staates gibt,

die das Ziel verfolgen oder verfolgen sollten, die Wohlfahrt aller Beteiligten zu erhöhen,

den Nutzen aller Beteiligten zu erhöhen, indem gegen Marktversagen interveniert wird.

Heute geht es um die andere Seite, nämlich um die Frage, welche Probleme sich mit staatlichen Interventionen verbinden,

warum es möglicherweise trotz eines vorliegenden Marktversagens Grunde besser ist, es gibt keine Intervention,

weil die Intervention an sich Folgewirkungen haben können und möglicherweise sind die Nachteile einer intervention,

einer staatlichen Intervention größer als die Vorteile, die sich daraus ergeben, bei Marktversagen korrigiert werden kann.

Gut, die Unterstellung im vorhergegebenen Kapitel, ohne dass sie ausformuliert war, aber faktisch gab es sie,

war, wenn der Staat eingreift, dann tut er das, wie gesagt, zur Steigerung des Nutzens oder der gesamtwirtschaftlichen Wohlfahrt

effizient und in einer Art und Weise, die genau geeignet ist, dieses Marktversagen zu korrigieren.

In dem folgenden Kapitel geht es darum, dass das möglicherweise nicht so ist, sondern dass staatliche Eingriffe am Ziel vorbeigehen können,

unerwünschte Nebenwirkungen verursachen können, sich auch mit Kosten verbinden etc.

Klassische Staatstheorie und Theorie bei Staatseingriffe hat das immer nicht betrachtet.

Es ist aber relevant, gerade auch für sozialpolitische Diskussionen, wenn sie sich Komplexität von Regulierungen ansehen,

dann hat das nämlich sehr viel damit zu tun, dass staatliche Eingriffe in nicht funktionierenden Märkten

möglicherweise auch nicht dazu funktionieren, dass es besser funktioniert, sondern nur anders.

Der erste häufig vergesstene Punkt ist, Staatseingriffe bedeuten Kosten, die entstehen, mittelbare und unmittelbare.

Die unmittelbaren Kosten sind offensichtlich, wenn es beispielsweise vom Staat bereitgestellte Leistungen gibt.

Das Gesundheitssystem aus dem Kapitel Marktversagen bei der Frage Mawel-Hessert, kennen Sie die Subventionierung von Präventionsmaßnahmen

ganz allgemein mal, aber im sozialpolitischen Bereich gibt es ja relativ viele davon.

Das kostet naheliegenderweise alles den Staat Geld und das Geld muss der Staat wieder irgendwoher nehmen.

Das heißt, Sie haben als erstes mal das Problem, es gibt Steuereinnahmen, das wechselt dann aus der Sozialpolitik heraus in die Finanzwissenschaft.

Ist aber trotzdem relevant, dass Sie sich dann überlegen müssen, wie Sie die Steuern und Beiträge erheben.

Der zweite Punkt, wofür Sie bei den meisten Regulierungen Geld brauchen, ist, dass Sie eine Verwaltung brauchen, die das Ganze durchführt, überwacht.

Wenn Sie das nicht machen, funktionieren die meisten Interventionen ja auch nicht.

Sie brauchen selbst bei einer Subventionierung irgendjemanden, der die Subvention auszahlt.

Und dieses Personal, das Sie da brauchen, einschließlich dann aller Bürokosten, die sich damit verbinden, ist naheliegenderweise auch mit Kosten verbunden.

Auch dafür müssen Sie Steuern erheben.

Steuererhebung an sich heißt immer, erstens, es führt irgendwo zu Nutzen-Einbußen notwendigerweise.

Sie nehmen Personen Geld weg, das Sie sonst anderweitig hätten verwenden können.

Und bei den meisten Steuersystemen, auch beim deutschen Steuersystem, so wie es ausgestellt ist, haben Sie Anreizwirkungen, die von bestimmten Steuererhebungen ausgehen.

Es gibt die theoretische Möglichkeit, Steuern so zu erheben, dass sie ohne Anreizwirkungen bleiben, zumindest in der Theorie.

Das sind dann aber meistens Kopfsteuern und das kollidiert offensichtlich mit der gängigen Gerechtigkeitsvorstellungen,

dass Sie niemanden mit einer Besteuerung überfordern wollen.

Wenn Sie aber eine konstante Steuer, also eine Steuer pro Person in einem Haushalt erheben,

dann ist das zwar anreizneutral nach der ökonomischen Theorie, aber mit solchen Vorstellungen eben normalerweise nicht zu verbinden.

Das heißt, Sie müssen sich damit beschäftigen, dass Sie Anreizwirkungen haben,

damit Lenkungswirkungen bestimmte Dinge durch die Steuererhebung und die Art und Weise der Steuererhebung getan oder unterlassen werden,

dass Folgewirkungen auf Maklergebnisse hat und damit dann wiederum die Wohlfahrt reduzieren kann.

Zusätzlich zu der sowieso mit einer Steuererhebung verbundenen Nutzeneinbuße.

Das ist die Fragestellung in dem Bereich der unmittelbaren Kosten zunächst mal, dass auch das schon Wohlfahrtseinbußen bedeutet.

Und wenn Sie eine Situation haben, wo Sie einen relativ geringen Wohlfahrtsverlust durch Marktversagen,

einen relativ großen, mit relativ großen Kosten verbundenen Eingriff korrigieren, dann kann es eben oder es ist gar nicht so unwahrscheinlich,

dass die Folgewirkungen, die negativen Folgewirkungen des Staatseingriffes über die Kosten bereits den Nutzen aus dem Staatseingriff reduzieren

und das Ganze damit nicht mehr effizient ist.

Die Kosten von Interventionen werden erstaunlich oft vergessen, wenn es darum geht, irgendetwas zu machen.

Teil einer Videoserie :

Zugänglich über

Offener Zugang

Dauer

01:28:35 Min

Aufnahmedatum

2014-05-20

Hochgeladen am

2014-05-21 09:07:01

Sprache

de-DE

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