Dieser Audiobeitrag wird von der Universität Erlangen-Nürnberg präsentiert.

Meine Damen und Herren, herzlich willkommen zur Vorlesung Sanktionenrecht. Wir befinden uns

gerade mitten in dem großen Abschnitt über die Strafzumessung. Haben wir letzte Woche begonnen,

haben gesagt, die Strafzumessung erfolgt sozusagen in drei Schritten. Nämlich zunächst,

ich muss einen Strafrahmen bestimmen. Als zweites muss ich die wesentlichen Abwägungsgesichtspunkte

sozusagen heranziehen und gewichten. Und dann im dritten Schritt muss ich die konkrete Strafe

festlegen. Erster Schritt, das hatten wir letzte oder beziehungsweise da sind wir auch stecken

geblieben letzten Endes in der letzten Woche, die Bestimmung des Strafrahmens. Ausgangspunkt ist

der sogenannte Regelstrafrahmen. Woher weiß ich, was der Regelstrafrahmen ist? Woraus ergibt sich das?

Ganz einfach gesagt. Ja meist kann man das schon aus dem Gesetz lesen. Genau und zwar wo im Gesetz,

als Beispiel, wenn Sie mal irgendein Beispiel für irgendeinen Regelstrafrahmen nennen. Zum Beispiel

beim Totschlag steht es meistens im zweiten Halbsatz, wird als Totschläger mit Freiheitsstrafe nicht

unter fünf Jahren bestraft. Okay, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft. Das ist

jetzt vielleicht sogar hier ein bisschen komplexerer Fall, denn wenn Sie sagen, nicht unter fünf Jahren,

dann müssen wir noch irgendwie irgendwo hier wissen, was die Obergrenze ist. Woher wissen wir das?

Wenn es nicht im 212 steht. Wo steht die Obergrenze? Im 38 Absatz 2. Genau und was sind das? 15 Jahre.

15 Jahre, genau. Also Obergrenze für die zeitige Freiheitsstrafe 15 Jahre. Das sind also die Fälle,

in denen wir einen Teil des Strafrahmens in der Vorschrift, den besonderen Teil haben und den

anderen Teil aus dem allgemeinen Teil herausziehen können. Wir haben aber auch ganz viele Beispiele,

wo sowohl Strafober als auch Strafuntergrenze sich aus dem besonderen Teil unmittelbar ergeben,

wenn wir also an Delikte denken wie den Betrug, den Diebstahl und so weiter, wo dann eben drin

steht, die Strafe ist Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. Also der Regelstrafrahmen,

das was sich aus dem Gesetz für den verwirklichten Tatbestand ergibt, gegebenenfalls also aus dem

besonderen Teil, gegebenenfalls in Verbindung mit einer Vorschrift aus dem allgemeinen Teil. Der

sogenannte Regelstrafrahmen. Neben dem Regelstrafrahmen gibt es aber auch sogenannte Sonderstrafrahmen.

Was ist das? Sonderstrafrahmen. Wo gehört das dazu sozusagen? Wann wird ein Sonder oder wofür werden

Sonderstrafrahmen angeordnet? Sorry. Ein Sonderstrafrahmen wird zum Beispiel für

besonders schwere Fälle oder minderschwere Fälle angeordnet. Funktioniert das noch? Okay,

also vielleicht überreich ich es dann lieber statt es zu werfen. Für besonders schwere Fälle

oder minderschwere Fälle. Es gibt nun keine Vorschrift im allgemeinen Teil, die generell sagt,

bei besonders schweren Fällen ist die Strafe so und so viel höher, bei minderschweren Fällen

so und so viel niedriger. Sondern das ist dann im einzelnen eben im allgemeinen, im besonderen Teil

angeordnet bei manchen Vorschriften, dass besonders schwere Fälle genannt sind oder minderschwere

Fälle. Besonders schwere Fälle, das kennen Sie so aus der Vorlesung Vermögensdelikte,

insbesondere als Regelbeispiele für besonders schwere Fälle. Also was ist so die Mutter aller

Regelbeispiele? So die Standardvorschrift, wo man die Regelbeispiele kennenlernt als Student.

Kennen Sie irgendeine Vorschrift, die Regelbeispiele für besonders schwere Fälle enthält? Wir

versuchen das noch mal. Besonders schwere Fall des Deep Steils nach 243. Genau, besonders schwere Fall

des Deep Steils nach § 243. Was ist jetzt das Besondere an den besonders schweren Fällen oder an

den Regelbeispielen? Sagen wir mal so. Die enthalten eine widerlegbare Vermutung, dass das Tatunrecht

überdurchschnittlich hoch ist. Also es können aber auch widerlegt werden, wenn besondere

strafmedelnde Umstände vorliegen. Genau, also die enthalten eine Regelvermutung. Aber das heißt nicht

immer, wenn diese Merkmale vorliegen, muss es ein besonders schwerer Fall sein. Diese Regelvermutung

kann, wie sie richtig sagen, widerlegt werden. Umgekehrt sind die besonders schweren Fälle als

Regelbeispiele üblicherweise nicht abschließend, sondern da steht dann irgendwie so etwas,

ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn. Und vorher haben wir aber schon einen Satz 1,

etwa in § 243 Absatz 1 Satz 1, einen allgemeinen Hinweis auf die besonders schweren Fälle. Das

heißt, es gibt auch unbenannte besonders schwere Fälle. Das heißt, anders als Qualifikationen,

wo wir sagen können, entweder das Qualifikationsmerkmal liegt vor, wenn es vorliegt,

Klammer auf, aber auch nur wenn es vorliegt, Klammer zu, haben wir den qualifizierten Tatbestand.