4 - Strafprozessrecht [ID:8450]
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Erlangen-Nürnberg präsentiert ich begrüß Sie

ganz herzlich zur Vorlesung Strafprozessrecht dann machen wir weiter

mit den nächsten Verfahrensbeteiligten und ~FIL der große Antagonist

sozusagen unseres Verteidigers das ist dann eben hier der Staatsanwalt also

ein paar einleitende Dinge zur Staatsanwaltschaft welche Funktion hat

die Staatsanwaltschaft die Staatsanwaltschaft ist auf der einen Seite das hatten wir angesprochen

als wir über das Ermittlungsverfahren so ganz generell gesprochen hatten Herrin des

Ermittlungsverfahrens sie führt das Ermittlungsverfahren was nicht notwendig

heißen muss dass die Staatsanwälte alle Ermittlungen selbst durchführen da gibt

es auch noch die Polizei da werden wir nachher drüber sprechen

über das Verhältnis zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei aber sie ist im Prinzip die Herrin des Ermittlungsverfahrens ~FIL

~FIL da hatten wir vor noch den Paragraph 63 a Absatz 3 gehört

auf den ich nochmal hinweise zum 136 eventuell hin der kommentieren wenn es

um die Vernehmung geht und zum anderen vertritt sie in der Hauptverhandlung

die Anklage also im Ermittlungsverfahren führt Sie diese Ermittlungen ~SPK

sei es selbst sei es dadurch dass sie immer wieder in Rücksprache mit

der Polizei sozusagen steht im Bereich des Hauptverfahrens in der Hauptverhandlung

insbesondere ist die Staatsanwaltschaft die Vertretung der Anklage ja also

sprich der Anklagesatz wird vorgetragen und es wird versucht in der

Hauptverhandlung dann den entsprechenden Nachweis der Schuld dann auch zu

bringen ~SPK die Stellung der Staatsanwaltschaft ist dabei ganz interessant zum

einen dahingehend dass die Staatsanwaltschaft eigentlich

theoretisch nach unserem Verständnis zwar die

Anklagebehörde ist nicht aber im Sinn eines Parteienprozesses so wie

Sie das aus amerikanischen Spielfilmen kennen uneingeschränkt sozusagen nur auf eine mögliche Verurteilung

aus ist sondern dass die Staatsanwaltschaft eigentlich schon im Ermittlungsverfahren und

auch in der Hauptverhandlung natürlich immer beide Gesichtspunkte sehen muss

beide Seiten sehen muss also nicht nur belasten soll auch entlastende Moment ermitteln

muss es gibt auch die Redewendung die Staatsanwaltschaft die

deutsche Staatsanwaltschaft sei die objektivste Behörde der Welt also objektivste Behörde der Welt im Sinne von

keine reine Anklagebehörde keine Parteienprozess im ganz strengen Sinne sondern eigentlich

eine objektive Behörde die den Sachverhalt objektiv versucht zu untersuchen und dabei

belastende und entlastende Dinge in gleicher Weise berücksichtigt ~SPK die

Verfahrenspraxis sieht natürlich anders aus und die sieht nicht deswegen anders aus weil

die Staatsanwälte irgendwie schlechte Menschen wären oder sich nicht an das Gesetz oder

den Rechtsstaat halten würden nein das überhaupt nicht sondern weil weil man

davon ausgehen kann dass in 9 von 10 Fällen die

entlastenden Gesichtspunkte die Argumente die gegen eine Bestrafung sprechen

und so weiter ja vom Beschuldigten beziehungsweise von seiner Verteidigung selbst vorgebracht

werden das heißt jetzt nicht etc. dass die Staatsanwaltschaft ~LPS sich darauf beschränken und verlassen darf

und sagen kann ja gut das hätte der Beschuldigte halt vorbringen müssen uns hat das nicht interessiert

wenn er es nicht vorbringt ist er selber Schuld nein das nicht aber ~FIL in

einem Normalfall sozusagen indem ich ein Beschuldigten habe der sich irgendwie verteidigt sich

selbst verteidigt und zusätzlich ein Verteidiger hat der Argumente vorbringt ist es

doch so dass die Staatsanwaltschaft natürlich sagen kann auf diesen Bereich muss ich mich nicht so sehr konzentrieren

ich muss das objektiv prüfen was vorgebracht wird selbstverständlich ich muss die Rechtsauffassungen die

die Verteidigung vorbringt objektiv prüfen das schon alles aber es ist nicht mein Job in 1.

Linie mir Gedanken zu machen was vielleicht doch gegen die Schule sprechen könnte wie man

das Gesetz vielleicht auch auslegen könnte so dass hier das Verhalten nicht strafbar ist das

Teil einer Videoserie :

Zugänglich über

Offener Zugang

Dauer

01:54:40 Min

Aufnahmedatum

2017-11-09

Hochgeladen am

2017-11-14 12:07:41

Sprache

de-DE

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